CDU beantragt Fortführung der Ausschusssitzungen im Livestream

1.6.2021 | Quickborns Christdemokraten haben im letzten Hauptausschuss  beantragt, auch nach dem Ende der Pandemie Ausschusssitzungen weiterhin im Livestream zu übertragen.

„Damit werde den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben, zukünftig einfacher die politischen Beratungen der Stadt Quickborn zu verfolgen. Es ist attraktiver, sich von zu Hause aus einmal Sitzungen anzuschauen statt zum Rathaus oder in den Artur-Grenz-Saal gehen zu müssen. Die Pandemie hat die Digitalisierung erheblich beschleunigt und dem sollten sich Politik nicht verschließen,“ so CDU-Fraktionschefin Annegret Tegen. „Quickborn ist bei diesem Thema hervorragend aufgestellt.“

Im gleichen Zuge beantragte die CDU-Fraktion, auch den Mitgliedern der politischen Gremien zu ermöglichen, zukünftig digital an den Ausschusssitzungen teilnehmen zu können, statt persönlich anwesend zu sein. „Da alle Kommunalpolitiker ihr Amt ehrenamtlich ausüben und viele berufstätig sind und Familie haben, wäre es ein großer Vorteil, wenn die Möglichkeit geschaffen wird, dass wir von zu Hause aus an den Sitzungen teilnehmen, um terminliche Engpässe aus beruflichen oder privaten Gründen besser koordinieren zu können,“ meint CDU-Fraktionschefin Tegen weiter.

Die Anträge wurden nach Angabe der CDU von allen Fraktionen begrüßt, allerdings zunächst erst einmal vertagt, um den Parteien die Möglichkeit einzuräumen, über die Anträge der Christdemokraten zu beraten. Gleichzeitig wurde die Verwaltung gebeten, die Kosten für diese dauerhafte Einrichtung zu prüfen. Eine Entscheidung wird nach der Sommerpause erwartet.

Kommentar

Dass es der Verwaltung gelungen ist, in Corona-Zeiten die Ausschuss-Sitzungen und die Ratsversammlung per Livestream zu übertragen, verdient Anerkennung. Ob sich damit das Interesse der Bürgerinnen und Bürger steigern ließ, wird die Verwaltung vielleicht anhand von Zugriffszahlen nachweisen können. Das wird auch ein Hinweis sein, ob sich der Mehraufwand lohnt. Wenn eine Übertragung zur Dauereinrichtung wird, sollte es auf jeden Fall möglich sein, die technischen Voraussetzungen so zu schaffen, dass der Livestream mit eigenen Kräften ohne kostspielige Fremdleistungen möglich wird.

Die Einbeziehung der Rats/Ausschuss-Mitglieder über das Internet wäre wahrscheinlich mit zusätzlichem Aufwand verbunden und sollte schon aus diesem Grunde nicht realisiert werden. Wer sich um ein politisches Amt bewirbt, weiß, was auf ihn zukommt, und sollte die entsprechenden Termine wahrnehmen können. In maximal 15 Minuten kann jeder im Sitzungraum sein und während der Sitzung sollte ohnehin dem Sitzungsverlauf die ungeteilte Aufmerksamkeit gelten.

Aber über etwas Anderes sollte man nachdenken: Warum ist es verboten, den Livestream als Bürger aufzuzeichnen? Wer hat da Angst, dass man ihm Gesagtes später noch einmal vorhält? Aber vielleicht würde es das Interesse an der Ortspolitik fördern, wenn man als Berufstätiger nicht abends live den oftmals langen Ausschuss-Sitzung folgen muss, sondern sich die Aufzeichnung am Sonntagmorgen anschauen/anhören kann. Ganz abgesehen davon, dass man dann weniger relevante Tagesordnungspunkte auch mal überspringen kann.