SPD spricht sich für parteiübergreifendes Klimabündnis aus und kritisiert Grüne

7.9.2019 | Die SPD Quickborn unterstützt eine parteiübergreifende Initiative für ein Klimabündnis in Quickborn! Sie wundert sich allerdings, dass die Quickborner Fraktion der Grünen einerseits um ein Gespräch mit allen Fraktionen für die Erstellung eines Masterplans Klimaschutz bittet, gleichzeitig mit einer Pressemitteilung aber bereits ihren eigenen Antrag veröffentlicht.

 

„Wir halten diese Reihenfolge der Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN für misslungen und nicht hilfreich für die Ausarbeitung eines Partei übergreifenden, gemeinsamen Antrags aller Fraktionen,“ sagt die SPD-Fraktionsvorsitzende Astrid Huemke und ergänzt, „die SPD hat, wie sicherlich auch andere Fraktionen, eigene Vorstellungen für einen „Masterplan Klimaschutz“, die sich in einem gemeinsamen Antrag wiederfinden müssen“. Der jetzt veröffentlichte Antrag von Bündnis 90 / Die GRÜNEN sei, so die SPD, viel zu unkonkret und ziele nur auf verwaltungstechnisches Handeln ab. Das sei der SPD zu wenig!

In einem gemeinsamen Antrag zum Klimaschutz will die SPD Quickborn klare, greifbare Maßnahmen formuliert sehen. So sei beispielsweise der Erhalt der einzigartigen Naturräume von Mooren und Bächen ein wichtiges Vorhaben. Laufende Initiativen müssten von konkreten politischen Beschlüssen begleitet werden. Geht es nach der SPD, soll sich Quickborn gegen den Gebrauch von Glyphosat positionieren und durch sichtbare Maßnahmen den Kampf gegen Plastik aufnehmen. In einem Antrag müssten auf kommunaler Ebene eindeutige Zeichen zum Natur- und Umweltschutz gegeben werden. Die SPD sieht aber auch neuen Rückenwind aus der Bundespolitik. „Wir sollten auch das für dieses Jahr von SPD und CDU vorgesehene 'Klimaschutzgesetz' bereits in unsere Überlegungen für einen Quickborner Masterplan einbeziehen. Denn“, so Astrid Huemke weiter, „globales Denken gehört zum lokalen Handeln.“ Die SPD Quickborn unterstütze daher diese äußerst positiven Gesetzesinitiativen der SPD und der Bundesregierung. „Wir werden uns auf allen politischen Ebenen dafür einsetzen“, zeigt sich die SPD-Fraktionsvorsitzende optimistisch, „mittels Fördermitteln des Bundes ein kommunales Klimaschutzkonzept zu erstellen, um zukünftige Interessen von Kommune, Gewerbe und lokaler Industrie möglichst nachhaltig und im Einklang mit den Anforderungen von Klima- und Naturschutz zu gestalten.“

 

Aus Sicht der SPD Quickborn soll zentraler Bestandteil des Klimaschutzkonzeptes ein erstes, einfach umzusetzendes Paket konkreter Maßnahmen sein, wie zum Beispiel die SPD-Initiative zur Errichtung von Trinkwasserzapfstellen in Schulen und öffentlichen Gebäuden zur Vermeidung der Nutzung von Einwegflaschen aus Plastik. „Aktive Maßnahmen zum Natur- und Klimaschutz auf kommunaler Ebene müssen für die Bürgerinnen und Bürger begreifbar und sichtbar sein“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzende Astrid Huemke und weist in diesem Zusammenhang auch auf ein bereits im Wahlprogramm der SPD Quickborn formuliertes Ziel hin. „Mittelfristiges Ziel ist es, weitestgehend mit Fördermitteln finanziert, in der Verwaltung die Stelle eines Klimaschutzmanagers/einer Klimaschutzmanagerin zu schaffen, um die Institutionalisierung von Klimaschutz in Politik und Verwaltung zu erreichen.“

Für die SPD Quickborn beginnte Klimaschutz vor Ort. Denn es seien nicht immer die großen Dinge, die den Klimaschutz in Deutschland zu einem Erfolg führen, es seien die vielen kleinen Dinge im privaten oder kommunalen Bereich, die insgesamt zu etwas Großem werden.

 


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